Deutscher Bundestag
Gesetz zum Schutz von Kindern im Netz beschlossen

Mit dem Gesetz soll verhindert werden, dass Kinder und Jugendliche im Netz gemobbt, belästigt oder durch Kostenfallen abgezockt werden. Foto: Ole Spata/dpa

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Mobbing, Belästigung und Kostenfallen im Netz: Der Bund macht einen Vorstoß, um Kinder und Jugendliche auf Plattformen im Internet besser zu schützen. Kritik an der Novelle bleibt.

Kinder und Jugendliche in Deutschland sollen bei der Internetnutzung besser vor Gefahren geschützt werden.

Der Bundestag beschloss mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition den novellierten Gesetzentwurf zur Reform des Jugendschutzes. Die Opposition und Vertreter aus dem Medien- und Gamesbranche bleiben bei ihrer Kritik an dem Gesetz.

Anbieter von Film- und Spiele-Plattformen beispielsweise müssen künftig per Gesetz dafür sorgen, dass es eine einheitliche Alterskennzeichnung zu den Online-Inhalten gibt und dass altersgerechte Voreinstellungen möglich sind. Mit dem Gesetz will der Bund verhindern, dass Kinder und Jugendliche gemobbt, belästigt oder durch Kostenfallen abgezockt werden. Dazu soll es Schutzmechanismen bei Nutzerprofilen auf Plattformen und Social-Media-Diensten geben. Kinder sollen sich durch einfache Meldemöglichkeiten auch Hilfe holen können, wenn sie sich bedroht fühlen.

Eine neue Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz soll die Einhaltung der Regeln überprüfen und ebenso dafür sorgen, dass auch ausländische Anbieter bei Verstößen belangt werden können. Die Regelungen sollen laut Familienministerium zum 1. April in Kraft treten.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) betonte in ihrer Rede im Bundestag vor der Abstimmung, Kinder und Jugendliche hätten das Recht, sicher und geschützt im digitalen Raum aufzuwachsen. Die Opposition sieht Mängel in dem…