Der geplante Härtefallfonds für Unternehmen soll nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters ein Volumen von bis zu 1,5 Milliarden Euro haben. Das geht aus einem gemeinsamen Papier von Finanz- und Wirtschaftsministerium hervor, das Reuters vorlag. »Bund und Länder steuern hierzu im Verhältnis 50 zu 50 bei.« Zuletzt hatten sich aber mehrere Länder gesträubt, bei dem Programm mitzumachen.

Die Hilfen sind für Firmen gedacht, die bislang durch das Raster anderer Corona-Hilfsprogramme gefallen sind. Sie sollen sich grundsätzlich an der sogenannten Überbrückungshilfe III orientieren. Das sind Zuschüsse zu den Fixkosten, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

An Umsatzeinbrüchen orientiert

Der Härtefallfonds solle dieses Programm ergänzen, wofür eine eigene Verwaltungsvereinbarung erstellt werde. Die Höhe der Unterstützung werde sich an den ungedeckten Fixkosten und Corona-bedingten Umsatzeinbrüchen orientieren.

Die Laufzeit wird von Anfang November 2020 bis Ende Juni 2021 angegeben. Anträge können allerdings bis Ende 2021 gestellt werden. Die Verwaltung und das Antragsprocedere obliegen den Ländern. »Das Land übernimmt die Einzelfallprüfung.«

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