Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in den Palästinensergebieten eingeleitet. Einzelheiten zu den Ermittlungen wie etwa mögliche Verdächtige nannte Fatou Bensouda nicht. Das werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Alle Ermittlungen würden »unabhängig, unparteiisch und objektiv« ausgeführt.

Bensouda hatte in der Vergangenheit erklärt, es gebe ausreichend Anhaltspunkte für Verbrechen der israelischen Armee, der Hamas und bewaffneter Palästinensergruppen während des Gazakriegs im Sommer 2014. Die nun eingeleiteten Ermittlungen beziehen sich nach ihren Angaben auf die Geschehnisse seit dem 13. Juni 2014.

Israel lehnt die Ermittlungen des Weltstrafgerichtshofs vehement ab und erkennt die Behörde auch nicht an. Palästina ist seit 2015 Vertragsstaat des Weltstrafgerichtes. Damit ist das Gericht auch für Verbrechen zuständig, die dort begangen wurden. Mehrere Staaten, Organisationen und internationale Rechtsexperten hatten in dem Rechtsstreit Stellung bezogen. Deutschland hatte erklärt, dass Palästina aus Sicht der Bundesregierung kein Staat sei. Daher fehle die Grundlage für eine Zuständigkeit des Gerichtes.

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