Grenze zu Moselle
Trotz Virusvarianten: Warum es keine Kontrollen an der Grenze zu Frankreich gibt

Beamte der Bundespolizei an der deutsch-österreichischen Grenze bei Kiefersfelden nahe Kuftstein am Freitag. Rainer Scharf ist Sprecher der Bundespolizei Rosenheim und spricht über den Einsatz seiner KollegInnen. „Derzeit ist Österreich und damit auch Tirol Risikogebiet. Es könnte aber sein, dass es für Tirol in Richtung Virusvariantengebiet geht. Wenn diese Einschätzung getroffen wird von offizieller Stelle, dann ist der Einreisende aus Tirol nachweispflichtig mit einem negativen Test, der nicht älter als 48 Stunden ist.“ Und so ist es: Ab Sonntag wird wegen der Virus-Mutanten verschärft kontrolliert. Nicht nur Reisende aus Tirol und Tschechien sind betroffen, sondern auch aus der Slowakei. „Wir schauen, ob die Personen, die einreisen, ihrer Anmeldepflicht nachkommen unter Umständen auch ihrer Test- und Nachweispflicht nachkommen werden. Das findet im Rahmen der normalen grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung statt.“ Die Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen sei erforderlich, um den Viruseintrag nach Deutschland möglichst zu unterbinden, hieß es aus dem Bundesinnenministerium. Die Regierung stimme sich mit allen beteiligten Partnern insbesondere zu etwaigen Ausnahmen ab.

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An der Grenze zu Tschechien und Tirol werden die Autofahrer kontrolliert. Das soll helfen, die Verbreitung besonders ansteckender Coronavirus-Varianten einzudämmen. An der Grenze zu Moselle will man das vorerst nicht so machen. Warum?

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verzichtet auch wegen der Haltung der Ministerpräsidenten im Saarland und in Rheinland-Pfalz auf stationäre Kontrollen an der Grenze zum französischen Virusvarianten-Gebiet Moselle. Innerhalb der Bundesregierung hatte sich unter anderem Außenminister Heiko Maas (SPD) gegen solche Kontrollen ausgesprochen.

Auf die Frage, weshalb man hier nicht so…