Iran hat ein von der EU vorgeschlagenes Atom-Treffen mit den USA und anderen Vertragspartnern des Wiener Atomabkommens von 2015 abgelehnt.

»Die USA müssen vorher zum Atomabkommen zurückkehren und die illegalen Sanktionen gegen Iran aufheben«, sagte der iranische Außenamtssprecher Said Chatibsadeh. Iran werde nur Taten anerkennen und dann entsprechend erwidern. Zugleich sicherte es zu, mit den an dem Abkommen beteiligten Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie der EU im Gespräch zu bleiben.

Die EU hatte im Februar ein informelles Treffen zwischen Iran und den USA vorgeschlagen. US-Präsident Joe Biden willigte grundsätzlich ein.

Die fünf Uno-Vetomächte und Deutschland hatten das Atomabkommen mit Iran im Juni 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossen. Es soll die Islamische Republik am Bau von Atomwaffen hindern.

Der damalige US-Präsident Donald Trump verwarf die unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Vereinbarung jedoch als völlig unzulänglich und kündigte sie 2018 auf. Danach ließ Trump eine Serie von Sanktionen gegen Iran verhängen, unter denen die Wirtschaft des Landes massiv leidet. Teheran hat sich seinerseits seither schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückgezogen.

Der seit dem 20. Januar amtierende US-Präsident Biden hat sich bereit erklärt, zu dem Atomabkommen zurückzukehren. Washington und Teheran streiten jedoch darüber, wer den ersten Schritt zur Neubelebung des Abkommens tun soll.

Militärische Auseinandersetzungen belasten Beziehung

Belastet wurden die Beziehungen zwischen Washington und Teheran jüngst auch durch Luftangriffe der US-Armee in der Nacht zum Freitag auf pro-iranische Milizen in Syrien. Dem von Biden angeordneten Einsatz waren mehrere Raketenangriffe auf US-Stützpunkte im Irak vorausgegangen, die die USA den Milizen zuordnet.

Vor ein paar Tagen war in Iran ein Gesetz in Kraft getreten, das die Kontrollen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in den iranischen…