Die griechische Küstenwache soll Migrantinnen und Migranten auf dem Meer ausgesetzt haben, die EU-Grenzschutztruppe Frontex hat aus der Nähe zugesehen. Stimme die Vorgänge, wären das illegale Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen, sogenannte Pushbacks. Die schweren Vorwürfe stehen seit Monaten im Raum, Frontex arbeitet an einer Aufarbeitung. Doch die geht EU-Innenkommissarin Ylva Johansson zufolge nicht schnell genug voran. »Ich bin ein wenig besorgt, warum es so lange dauert, das klarzustellen«, sagte die Schwedin der Nachrichtenagentur dpa in Brüssel. »Das ist ein bisschen seltsam.«

Es gebe etliche Defizite, etwa bei der Einstellung neuer Mitarbeiter oder internen Meldewegen für mögliche Grundrechtsverstöße. »Ich bin besorgt über diese Defizite und es ist sehr wichtig, dass sie jetzt angegangen werden«, betonge Johansson. »Und das ist die Verantwortung des Exekutivdirektors. Er muss zeigen, dass er sein Haus in Ordnung hat.« Es sei bekannt gewesen, dass die Agentur deutlich wachsen werde. »Und meiner Ansicht nach hat es viel Zeit gegeben, sich darauf vorzubereiten.«

Dass Frontex-Chef Fabrice Leggeri tatsächlich der richtige Mann ist, ist aus Sicht von Johansson offenbar fraglich. Fragen danach wich sie mehrfach aus und betonte, dass bestehende Mängel angegangen werden müssten. Leggeri müsse mit allen ermittelnden Stellen zusammenarbeiten. Zugleich betonte sie, dass sein Mandat noch unter ihrem Vorgänger verlängert worden sei. Die EU-Kommission kann zwar vorschlagen, den Frontex-Chef abzusetzen, allerdings braucht es dann die Zustimmung des Verwaltungsrats, in dem auch die EU-Staaten vertreten sind.

SPIEGEL-Recherchen weisen mindestens sieben Fälle nach

Frontex steht seit Monaten heftig in der Kritik: Seit Mai 2020 hat der SPIEGEL nachgezeichnet, wie die griechische Küstenwache in der Ägäis Boote mit Geflüchteten stoppt, die Motoren zerstört und die Migrantinnen und Migranten auf dem Meer aussetzt – entweder in den…