Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Gefahr durch Mutationen zu Vorsicht bei Lockerungen der Corona-Maßnahmen gewarnt. Die Tatsache, dass es eine dritte Corona-Welle gebe, könne nicht wegdefiniert werden, sagte Merkel laut übereinstimmenden Berichten bei einer Online-Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. »Wir sind jetzt in der dritten Welle«, wird die Kanzlerin aus der Sitzung zitiert.

Man tue alles, auch im Gespräch mit Frankreich und den Grenzkontrollen zu Tirol, um die in Deutschland noch sehr untergeordnet vorkommende südafrikanische Virusvariante nicht ins Land zu bekommen.

In der Sitzung skizzierte Merkel ihre Vorstellungen für vorsichtige Öffnungsschritte in Kombination mit vermehrten Testmöglichkeiten. Bei den persönlichen Kontaktbeschränkungen sowie im Bildungs- und im Wirtschaftsbereich solle es schrittweise Öffnungen geben, sagte Merkel. Dies solle klug mit den erweiterten Testmöglichkeiten zusammengebracht werden.

Laschet: »Vorsicht ist das Richtige«

Auch CDU-Chef Armin Laschet forderte wegen der Mutationen des Coronavirus ein behutsames Vorgehen. »Vorsicht ist das Richtige«, sagte Laschet nach SPIEGEL-Informationen laut Teilnehmern der Sitzung. Demnach unterstützte Laschet die Vorschläge von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei Tests und Schnelltest. Es sei aber gut, dass es zu der Verschiebung komme, damit die Länder genügend Zeit hätten, sich auf die Tests vorzubereiten und dann alles klappe.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte die Einführung kostenloser Corona-Schnelltests ursprünglich für den 1. März angekündigt. Später hieß es jedoch, mit den Tests solle es erst nach der nächsten Konferenz von Bund und Ländern am 3. März losgehen.

Auch Merkel verteidigte die Verschiebung. Das genaue Vorgehen soll noch mal mit den Ländern besprochen werden, damit hinterher nicht wieder gesagt werde, der Bund habe sich mit den Ländern nicht abgestimmt, wurde die Kanzlerin bei der Sitzung zitiert.

Merkel äußert Unmut…