Das Atomabkommen mit Iran hat nach der Abwahl des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump eine Chance auf eine Neuauflage. Doch nun wehren sich Hardliner und Regierungsgegner im iranischen Parlament gegen die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Uno-Atombehörde IAEA. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim wurde am Montag die geplante Sitzung zum Haushalt des neuen persischen Jahres – ab 21. März – unterbrochen und eine nicht öffentliche Sitzung einberufen. In der soll die neue Vereinbarung mit der IAEA untersucht werden.

Das Atomabkommen war 2015 in Wien zwischen Iran, den fünf Uno-Vetomächten sowie Deutschland verhandelt worden. Es sollte Iran am Bau einer Nuklearwaffe hindern, im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden. Unter Präsident Donald Trump stiegen die USA jedoch 2018 aus dem Deal aus und verhängten erneut Sanktionen, um Iran wirtschaftlich niederzuringen. Weil die anderen Partner der Vereinbarung sich faktisch auch an die US-Sanktionen hielten, nimmt seit Mai 2019 auch Iran Schritt für Schritt von dem Abkommen Abstand und hält zunehmend Abmachungen nicht mehr ein. Nun soll der Deal wieder ernst genommen werden – eigentlich.

Der IAEA-Chef Rafael Grossi hatte am Sonntag in Teheran vom iranischen Atomchef Ali Akbar Salehi die Zusage erhalten, dass die Behörde ihre Kontrollen des iranischen Atomprogramms für drei Monate zumindest eingeschränkt fortsetzen kann. Die Inspekteure hätten zwar nicht den gleichen umfassenden Zugang wie vorher, doch er erwarte, dass sie ihre Aufgabe erfüllen könnten, sagte Grossi nach seiner Rückkehr nach Wien. Die Kontrollen sollen sicherstellen, dass das iranische Atomprogramm nur zivilen Zwecken dient. Die IAEA hofft, binnen drei Monaten eine weiterreichende Lösung zu finden.

Nach Ansicht einiger Abgeordneter steht die Vereinbarung mit Grossi jedoch nicht im Einklang mit dem im November 2020 mit den Stimmen der Hardliner verabschiedeten iranischen Atomgesetz. Außenamtssprecher Said…