Haftet Audi für die Verwendung manipulierter Dieselmotoren der Konzernmutter? Der Bundesgerichtshof (BGH) hegt daran offenbar Zweifel. Nach Auffassung der Karlsruher Richter müssen Kläger zunächst belastbare Indizien vortragen, dass Audi von den Manipulationen der Dieselmotoren seitens VW wusste. Das zeichnete sich in der mündlichen Verhandlung einer Schadensersatzklage eines Audi-Käufers vor dem BGH ab.

Der Hintergrund: Ein Audi-Besitzer, der im Mai 2015 einen gebrauchten Audi A6 Avant gekauft hatte, hatte den Hersteller auf Schadensersatz verklagt. Denn der vorgeschriebene Stickoxidausstoß wurde nur auf dem Prüfstand erreicht, aber nicht im Straßenverkehr. In seinem Audi war der Dieselmotor EA 189 mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung eingebaut, den Audi vom Mutterkonzern VW übernommen hatte.

Das endgültige Urteil wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet. Aber der VI. Zivilsenat des BGH deutete an, dass er den Fall noch einmal an das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg zurückverweisen will. Das OLG Naumburg hatte der Klage stattgegeben, denn als VW-Tochterkonzern sei Audi der Einbau des manipulierten Dieselmotors zuzurechnen. Audi hatte gegen diese Entscheidung Revision am BGH eingelegt.

Der Vorsitzende Richter am BGH Stephan Seiters sagte, allein die Tatsache, dass Audi die Tochtergesellschaft von VW sei, »genügt nicht für die Annahme, Audi sei in die Entscheidung der Muttergesellschaft eingebunden gewesen«. Dass gesetzliche Vertreter von Audi sittenwidrig handelten, sei nicht belegt.

Das OLG habe angenommen, dass Audi von den Manipulationen gewusst haben müsse. Dafür müssten zunächst vom Kläger Tatsachen vorgetragen werden, die eine Kenntnis des Tochterkonzerns Audi nahelegten. Erst dann sei Audi am Zuge und müsse das widerlegen. Nach vorläufiger Einschätzung müsse dies noch einmal neu geprüft und der Fall zurückverwiesen werden (Aktenzeichen: VI ZR 505/19).

Nachdem der Dieselskandal öffentlich geworden war, gab es eine Rückrufaktion. Das…