Die Bundesregierung will im Zuge der Corona-Impfungen die Voraussetzungen für einen digitalen Impfnachweis schaffen. Deutschland unterstütze die beim EU-Gipfel im Januar besprochene europäische Lösung, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert nach einer Sitzung des sogenannten Corona-Kabinetts in Berlin. Die Mitgliedsstaaten hatten damals Leitlinien für einen Impfnachweis besprochen, der zunächst ausschließlich für medizinische Zwecke verwendet werden soll.

Nachweis für Reisen und in Restaurants?

Auf einen späteren Zeitpunkt verschoben die Mitgliedstaaten die schon damals in der Öffentlichkeit geführte Diskussion darüber, ob ein solcher Impfnachweis auch im Alltag Anwendung finden sollte, etwa um Zutritt in Restaurants zu bekommen oder reisen zu können. Ausnahmen für Geimpfte von den geltenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hatte auch die Bundesregierung bislang noch ausgeschlossen. Sie verwies vor allem darauf, dass zumindest bei dem noch geringen Anteil Geimpfter auch geklärt sein müsse, ob Geimpfte das Virus noch übertragen können.

Die Bundesregierung mahnt zudem angesichts wieder steigender Corona-Infektionszahlen bei möglichen Lockerungen der bestehenden Regeln zur Vorsicht. Es gebe derzeit schon erhebliche Öffnungsschritte besonders bei Kitas und Schulen, sagte Seibert. „Wir müssen sehr genau hinschauen, wie sich das auswirkt“.

Regierungssprecher Steffen Seibert

Seibert wies darauf hin, dass die Anteile der gefährlicheren Varianten des Coronavirus inzwischen bei 20 bis 25 Prozent lägen. „Wir müssen davon ausgehen, dass das weiter zunimmt“. Auch der R-Wert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter ansteckt, liege „wieder klar über eins“.

„Die erste Öffnungswelle rollt“

Zwar solle weiterhin mit den Ländern über eine „vernünftige Öffnungsstrategie“ beraten werden, sagte Seibert mit Blick auf das nächste Bund-Länder-Spitzentreffen am 3. März. Es müsse aber berücksichtigt werden, dass derzeit „die erste…