Im Bemühen um eine Deeskalation im Atomstreit mit Iran hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) nach eigenen Angaben eine Übergangslösung mit Teheran gefunden. Sie ermögliche eine Fortsetzung der IAEA-Kontrollen – allerdings in eingeschränkter Form.

Laut IAEA-Chef Rafael Grossi habe die Organisation künftig zwar »weniger Zugang« zu den Atomanlagen, die Vereinbarung ermögliche aber, »das notwendige Maß an Kontrollen und Verifikationsarbeiten beizubehalten«. Grossi sagte nicht, welche ihrer Aktivitäten in Iran die IAEA künftig einschränken muss. Er bestätigte aber, dass die Zahl der IAEA-Inspektoren gleich bleibe und auch kurzfristige Kontrollen weiter möglich seien.

Die technische Vereinbarung gelte vorerst für drei Monate, sagte Grossi. Er hoffe, dass bis dahin eine umfassendere Vereinbarung getroffen werden könne.

Grossi war nach Iran gereist, nachdem das Land diese Woche eine Einschränkung der IAEA-Inspektionen der Atomanlagen im Land angekündigt hatte.

Der iranische Uno-Botschafter Kasem Gharibabadi erklärte nach den Gesprächen mit Grossi, Iran und die IAEA hätten »fruchtbare Diskussionen auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt geführt« Allerdings hatte die iranische Führung vor Grossis Ankunft klargestellt, dass die Einschränkungen der IAEA-Inspektionen nicht ganz aufgehoben werden könnten. »Das ist ein Beschluss des Parlaments, den wir auch umsetzen müssen«, sagte Außenminister Dschawad Sarif dem Nachrichtensender Press TV am Sonntag.

Kein Zugang zu Videoüberwachung

Demnach sollte die IAEA unter anderem keinen Zugang mehr zu dem Videomaterial der Überwachungskameras in den Atomanlagen haben. »Den Zugang zu den Videos erteilen wir erst dann wieder, wenn die USA ihre Verpflichtungen in dem Atomabkommen erfüllen und die Sanktionen aufheben«, sagte Sarif. Die IAEA hat in fast allen Anlagen Videokameras, um die Aktivitäten live zu verfolgen. Ob die Videoüberwachung mit der neuen vorübergehenden Abmachung erhalten bleibt, war…