Ein demokratischer US-Präsident will die Asien-Politik der Vereinigten Staaten neu ausrichten. Frankreich fordert eine »strategische Autonomie« der Europäischen Union, weil es einen möglichen Rückzug der USA aus Europa fürchtet.

Kommt Ihnen das bekannt vor?

Das war in den Neunzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts so. Und so ist es jetzt wieder. Die Welt hat sich seither verändert, doch die transatlantische Debatte wird seit dem Kalten Krieg immer auf die gleiche Weise geführt.

Das gilt auch für die Forderung nach »strategischer Autonomie« – was so viel bedeutet wie: mehr sicherheitspolitische Eigenständigkeit der Europäer von USA und Nato. Sie wird immer wieder als exklusiv französisches Projekt angesehen – ist es aber schon lange nicht mehr.

Diese Formel taucht schon seit den Zehnerjahren des neuen Jahrtausends in offiziellen und gemeinschaftlich abgestimmten EU-Dokumenten auf. Zwei Argumente wurden stets vorgebracht, um dieses Konzept der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu unterstützen:

Zum einen, so hieß es, sei das Projekt der europäischen Integration nicht vollständig ohne die Fähigkeit, militärische Stärke zu demonstrieren.

Zum anderen könne es zu einer Situation kommen, in der die Vereinigten Staaten nicht bereit oder nicht in der Lage seien würden, zu handeln.

Das Ergebnis: Schon 1999 definierten die EU-Mitgliedsstaaten in Helsinki eine gemeinsame Verteidigungsagenda für das Bündnis.

Strategische Autonomie bedeutet nicht, strategisch autark zu sein

Es geht dabei nicht darum, eine Alternative oder gar eine Konkurrenz zur Nato aufzubauen. Noch weniger ist es das Ziel, eine vollwertige und integrierte »europäische Armee« auf die Beine zu stellen, selbst wenn dieser Begriff von einigen Politikern immer wieder verwendet wird. Frankreich, ursprünglich etwas zwiegespalten in diesem Punkt, hat diese Ideen Mitte der Neunzigerjahre aufgegeben und sich 2009 wieder der militärischen Kommandostruktur der Nato angeschlossen. (Anmerkung der Red.:…