In Australien wirft ein umstrittenes Online-Mediengesetz seine Schatten voraus. Im Parlament wurde die Neuerung noch nicht verabschiedet, doch die betroffenen großen Digital-Konzerne haben bereits darauf reagiert – allerdings sehr unterschiedlich. Facebook blockiert in Australien ab sofort das Teilen von journalistischen Inhalten.

Man habe sich „schweren Herzens“ zu diesem Schritt entschieden, teilte der für das Land zuständige Facebook-Manager William Easton mit. Die Nutzer in Australien können fortan Inhalte von australischen oder internationalen Nachrichtenseiten nicht mehr teilen.

Die Maßnahme führte innerhalb kurzer Zeit auch zu Problemen bei Facebook-Seiten australischer Behörden. Von den Einschränkungen betroffen sind beispielsweise drei Gesundheitsbehörden, die auf der Online-Plattform bislang aktuell Informationen zur Corona-Pandemie veröffentlicht hatten, sowie Einrichtungen, die zur Bekämpfung von Naturkatastrophen und für Wetterwarnungen zuständig sind.

„Gefährliche Entwicklung“

Umweltministerin Sussan Ley musste bekannt geben, dass die Facebook-Seite der Meteorologie-Behörde aufgrund der Restriktionen nicht mehr normal operieren könne. Die Probleme traten auf, als die Behörde gerade vor der Gefahr von Sturzfluten im Bundesstaat Queensland warnte.

Im Bundesstaat Western Australia wiederum blieb die Facebook-Seite der Feuerwehrbehörde blank – obwohl dort gerade die Gefahr katastrophaler Wald- und Buschbrände herrscht. „Dies ist eine alarmierende und gefährliche Entwicklung“, sagte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch am Donnerstag. Den Zugang zu lebenswichtigen Informationen für ein ganzes Land mitten in der Nacht abzuschneiden, sei skrupellos.

Ende Januar stand die Geschäftsführerin von Google Australien, Mel Silva, dem Senat Rede und Antwort

Auslöser des Streits ist ein strengere Regulierung der digitalen Nachrichtenmärkte, die die australische Regierung vorantreibt. Demnach soll Facebook ebenso wie Google australischen…