Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA haben den Iran vor weiteren Verstößen gegen das internationale Atomabkommen gewarnt. Die Regierung in Teheran müsse den Vertrag von 2015 »uneingeschränkt« einhalten, erklärten die Außenminister der vier Länder am Donnerstag nach Beratungen in Paris. Sie nannten es eine »gefährliche Entscheidung« des Iran, den Zugang der internationalen Atom-Inspektoren zu einem Teil seiner Anlagen einzuschränken.

Die drei europäischen Außenminister hatten mit ihrem neuen amerikanischen Kollegen Antony Blinken zuvor beraten, wie die Iran-Politik künftig wieder transatlantisch koordiniert werden kann. In der Erklärung bekräftigen sie das gemeinsame Interesse, das nukleare Nichtverbreitungsregime zu erhalten und »sicherzustellen, dass Iran niemals eine Kernwaffe entwickeln kann«. Man sei bereit, weiter mit China und Russland über dieses Thema zu sprechen. Mit Blick auf die USA wird betont: »Wenn Iran seinen JCPoA-Verpflichtungen wieder uneingeschränkt nachkommt, werden die USA gleichziehen. Die USA sind bereit, mit Iran entsprechende Gespräche aufzunehmen.«

Iran solle die Kontrollen der Internationalen Atomenergiebehörde wieder erlauben. Die E3 und die USA äußerten sich zudem besorgt über die jüngsten Maßnahmen Irans zur Herstellung von bis zu 20 Prozent angereichertem Uran sowie von Uranmetall. »Für diese Maßnahmen gibt es keine glaubwürdige zivile Rechtfertigung«, heißt es. Die Minister riefen Iran außerdem auf, alle »willkürlich inhaftierten Staatsangehörigen« ihrer Länder freizulassen.

Heiko Maas hatte Iran vor dem Treffen vorgeworfen, die Rückkehr der USA in das internationale Atomabkommen zu erschweren. Iran setze »anscheinend nicht auf Entspannung, sondern auf Eskalation. Das ist ein Spiel mit dem Feuer«, hatte der SPD-Politiker hinzugefügt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Donnerstag mit Irans Präsident Hassan Ruhani telefoniert.

Die USA waren unter Trump aus dem Atomabkommen…