Olaf Scholz hat beim Politischen Aschermittwoch der SPD in Vilshofen die Corona-Hilfen der Bundesregierung für die Wirtschaft verteidigt. Dabei wollte er sich einen Seitenhieb auf Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) nicht verkneifen.

Dieser hatte Scholz‘ »Bazooka« in der Ministerpräsidentenkonferenz vor einer Woche als »Steinschleuder« verspottet. »Naja«, sagte Scholz, mit Kurzarbeit und steuerlichen Vergünstigungen habe der Staat 190 Milliarden Euro eingesetzt. Man wisse ja, dass in Bayern »vieles größer« sei, spottete Scholz, dass »Steinschleudern ein solches Ausmaß haben, hätte sicher niemand gedacht«.

Scholz beschwor den Zusammenhalt der Gesellschaft in der Coronakrise. »Wir brauchen eine Gemeinschaft, die bereit ist, gegen eine so große Bedrohung zu kämpfen«, sagte der SPD-Kanzlerkandidat in seiner Rede zum politischen Aschermittwoch im bayerischen Vilshofen. Fast alle Bürger zögen mit – da seien auch keine Belehrungen von Politikern nötig. »Es sind die Bürger, die dafür sorgen, dass es klappt«, so Scholz.

Ohne ihn beim Namen zu nennen, kritisierte der Bundesfinanzminister auch CDU-Chef Armin Laschet. Es gebe Politiker, die »die Pose wichtiger finden als die Tat«, sagte Scholz. »Die vieles fordern, was niemals kommt, und das dann durch die nächste Forderung ersetzen.« Das sei nicht der richtige Umgang mit der Krise: »Da braucht man Leadership, Führungskraft und Ernsthaftigkeit.«

Kühnert wirft Laschet Populismus vor

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet hatte vor einer Woche noch zur Vorsicht im Umgang mit Corona aufgerufen – wenige Tage später aber über vermeintlich erfundene Grenzwerte geklagt und davor gewarnt, Bürger wie »unmündige Kinder« zu behandeln.

Auch Scholz‘ Parteikollege Kevin Kühnert kritisierte Laschet: Er sei überrascht über einiges, was er vom nordrhein-westfälischen Regierungschef gehört habe, sagte der SPD-Vizechef bei einer Veranstaltung des baden-württembergischen Landesverbands…