Italien hat eine neue Regierung: Mario Draghi leistete am Samstag bei Staatspräsident Sergio Mattarella in Rom seinen Amtseid. Anschließend sollte auch sein neues Kabinett vereidigt werden. Draghi folgt auf den parteilosen Juristen Giuseppe Conte, der knapp eineinhalb Jahre ein Mitte-Links-Bündnis geführt hatte.

Der 73 Jahre alte Draghi, früherer Chef der Europäischen Zentralbank, hatte rund zehn Tage lang Konsultationen mit Parteien geführt und mit gesellschaftlichen Gruppen gesprochen. Am Freitagabend dann nahm er bei einem Treffen mit Staatspräsident Sergio Mattarella den Regierungsauftrag endgültig an. Zuvor hatte Draghi einen Vorbehalt geltend gemacht, weil er seine Chancen auf eine Mehrheit im Parlament ausloten wollte.

Mattarella hatte Draghi als Kandidaten ausgewählt, nachdem alle Versuche zur Neubelebung des Mitte-Links-Bündnisses von Conte gescheitert waren.

Draghis Kabinett

Der frühere Währungshüter Draghi stellte am Freitag ein Kabinett mit Namen aus fast dem gesamten Spektrum von Links bis Rechts vor. Darunter sind zentrale Akteure der gescheiterten Vorgängerregierung: etwa Außenminister Luigi Di Maio und Gesundheitsminister Roberto Speranza. Hinzu kommen Parteienvertreter der bisherigen rechts-konservativen Opposition sowie Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft und Justiz.

Draghi benötigt nach seiner Ernennung eine Bestätigung bei Vertrauensfragen im Zwei-Kammern-Parlament in Rom. Laut Verfassung muss sich eine neue Regierung innerhalb von zehn Tagen nach der Bildung in beiden Häusern vorstellen und eine Mehrheit bekommen. Es wird erwartet, dass Senat und Abgeordnetenkammer nächste Woche abstimmen. Die Mehrheiten gelten als gesichert. Der kleinere Senat teilte am Freitagabend mit, dort sei das Votum voraussichtlich für Mittwoch geplant.

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