Organ der 16 Bundesländer
Bundesrat kommt zur 1000. Sitzung zusammen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält anlässlich der 1000. Sitzung im Deutschen Bundesrat eine Rede. Die Länderkammer hatte sich am 7. September 1949 in Bonn konstituiert – am selben Tag wie der Bundestag. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

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Es kommt nicht oft vor, dass ein Bundespräsident eine Rede im Bundesrat hält. Doch heute war es soweit. Frank-Walter Steinmeier sprach in der Länderkammer. Und das hatte einen ganz bestimmten Grund.

Mit einer Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier feiert der Bundesrat an diesem Freitag seine 1000. Sitzung. Die Länderkammer hatte sich am 7. September 1949 in Bonn konstituiert – am selben Tag wie der Bundestag.

Sie ist im Gesetzgebungsprozess das Organ der 16 Bundesländer, die dort je nach Einwohnerzahl mit drei bis sechs Stimmen vertreten sind. Die insgesamt 69 Vertreter werden von den Landesregierungen entsandt.

Artikel 50 des Grundgesetzes legt fest: «Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.»