1. Weniger ist leer

Die Hartz-IV-Bürokratie treibt immer wieder merkwürdige Blüten. Vor Jahren berichtete ich über das größte Kaufmannsladenspiel Deutschlands: Das Jobcenter Hamburg finanzierte damals einen kompletten Supermarkt, in dem Hartz-IV-Empfänger wieder arbeiten lernen sollten. »Aktivierungs-Center in Form einer Übungsfirma«, hieß das im Arbeitsagentur-Deutsch, »wirklichkeitsnah und mit echter Ware«. Es gab kopiertes Spielgeld und eine Scannerkasse. Erwachsene Männer und Frauen schoben Einkaufswagen durch Regalreihen mit aufblasbarem Plastikkäse und Weinflaschen, gefüllt mit gefärbtem Wasser. Einigen Leserinnen und Lesern kam das so absurd vor, dass sie die Reportage für einen schlechten Scherz hielten, sie erschien leider an einem 1. April.

Viele Teilnehmer der Maßnahme kamen sich wirklich vor, als würden sie auf den Arm genommen. Aber es drohten Strafen: Wer nicht mitmachte, musste damit rechnen, weniger Geld vom Amt zu bekommen.

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Foto: Jens Schicke / imago images

Solche Strafmaßnahmen und Kürzungen zählen zu den heftig umstrittenen Grundprinzipien des Hartz-IV-Systems, wenn man etwa zu einem Termin nicht erscheint oder einen vermeintlich zumutbaren Job ablehnt. »Was die einen als menschenunwürdige Unterdrückung empfinden, ist für die anderen ein notwendiges Mittel, um die Grundsicherungsempfänger zu disziplinieren und zu motivieren«, berichtet mein Kollege Florian Diekmann aus unserem Wirtschaftsressort. Wegen der Coronakrise wurden die Sanktionen allerdings vorübergehend ausgesetzt – doch auf Dauer wird das kaum so bleiben. Und das wollen offenbar auch viele Betroffene nicht, wie eine neue Befragung in einem Jobcenter zeigt: Eine knappe Mehrheit sprach sich dagegen aus, die Strafmaßnahmen abzuschaffen.

»Hartz-IV-Empfänger gegen Abschaffung von Sanktionen – das klingt ja erst einmal seltsam«, sagt Florian. »Wichtig ist sicher, dass dieses Meinungsbild nur unter knapp 300 Kundinnen und Kunden…