Iran hat die internationalen Auflagen für das eigene Atomprogramm ein weiteres Mal verletzt. Wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mitteilte, hat ein Labor am 6. Februar einige Gramm Metall aus Uran hergestellt. Iran habe den Schritt mit dem Ziel begründet, Treibstoff für den Forschungsreaktor in Teheran zu produzieren.

Mit dem neuerlichen Verstoß gegen die Vereinbarung, die Iran am Bau einer Atomwaffe hindern soll, scheint eine Rückkehr Irans zu dem Abkommen zunehmend unwahrscheinlich. Die USA hatten das Abkommen unter Donald Trump aufgekündigt, die Regierung von Joe Biden hatte dagegen angedeutet, dass die Vereinbarung doch noch gerettet werden könnte.

Irans Präsident Hassan Rohani zeigte sich am Donnerstag jedoch enttäuscht von der bisherigen Politik seines neuen Amtskollegen Joe Biden und forderte einen Kurswechsel der USA.

»Noch haben wir keinen guten Willen seitens der neuen Regierung gesehen«, sagte Rohani im Staatsfernsehen. Biden solle umgehend die Politik des maximalen Drucks seines Vorgängers Donald Trump und vor allem die »kriminellen« Sanktionen gegen Iran beenden.

Rohani hatte bereits mehrmals angedeutet, dass er im Atomstreit eine Lösung und keine weitere Eskalation wolle. Auch, weil er einen Kollaps der Wirtschaft verhindern will. Dennoch setzte die Führung in Teheran den USA jetzt eine Frist: Falls die Amerikaner sich nicht bis Ende Februar entscheiden und die Sanktionen aufheben, will die Führung einen anderen Weg einschlagen.

Der Druck auf die iranische Führung steigt

Dann sollen beispielsweise die Inspektionen der Uno-Atomenergiebehörde IAEA erheblich eingeschränkt werden. Iran hat seit dem Ausstieg der USA im Mai 2018 bereits massiv gegen das Atomabkommen von 2015 verstoßen. Die USA fordern, dass Iran sich zunächst wieder an das Abkommen halten müsse, bevor man über eine Aufhebung der Sanktionen sprechen könne.

Unterdessen steigt offenbar der Druck in Iran. So sorgte kürzlich Geheimdienstchef Mahmud Alawi für Aufregung,…