Die durch die Coronakrise angeschlagenen deutschen Flughäfen bekommen Millionenhilfen vom Bund. Wie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mitteilte, erhalten die 15 wichtigsten deutschen Flughäfen insgesamt eine Unterstützung in Höhe von 600 Millionen Euro. Erarbeitet wurde das Maßnahmenpaket demnach gemeinsam mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und den Fraktionen der Koalition.

Die deutschen Flughäfen »waren und sind von der Corona-Pandemie hart getroffen«, sagte Scheuer. Die Pandemie habe aber auch gezeigt, dass das Land auf einen funktionierenden Luftverkehr angewiesen sei – etwa für den Transport von Gütern und Medikamenten sowie von im Ausland gestrandeten Bürgern. »Diese Infrastruktur zu erhalten, liegt im gesellschaftlichen Interesse.« Die Maßnahmen seien daher wichtig für den Luftverkehrsstandort Deutschland.

Im Detail unterstützt der Bund Airports mit Eigenbeteiligung, also Berlin-Brandenburg, Köln-Bonn und München, für die Jahre 2020 und 2021 mit Eigenkapital, Zuschüssen und Darlehen im Umfang von über 400 Millionen Euro. Außerdem zahlt er einmalig 200 Millionen Euro an Flughäfen, an denen er nicht beteiligt ist – aus »verkehrspolitischem Interesse.« Dabei handelt es sich um insgesamt zwölf Airports, darunter Düsseldorf, Frankfurt am Main und Stuttgart. Das seien Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssten.

Länder müssen Zuschuss in gleicher Höhe zusagen

Nach Angaben von Scheuers Ministerium beteiligt sich der Bund damit anteilig an den Kosten für das Offenhalten der Flughäfen seit Beginn der Pandemie. Voraussetzung dafür ist demnach, dass das jeweilige Land einen Zuschuss in gleicher Höhe zusagt und für das Jahr 2020 keine Dividenden und Boni gezahlt werden. Regionalflughäfen soll durch eine Unterstützung bei den Kosten für die Flugsicherung geholfen werden.

Linken-Parteichef Bernd Riexinger sagte, die Hilfen dürften nur ausgezahlt werden, »wenn sichergestellt ist, dass damit auch Unternehmenspolitik im Sinne…