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Streit um Nord Stream 2
Warum Vizekanzler Scholz in den Bundestag zitiert wurde

Sehen Sie im Video: Finanzminister Scholz über finanzielle Auswirkungen der Pandemie.

O-Ton Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister: „Ich versuche seit Monaten allen zu sagen, dass wir im März diesen Jahres die Stunde der Wahrheit haben über das, was wir an Vermutung haben, über das, was die fiskalischen Herausforderungen der Pandemie sind und was das für die nächsten Jahre bedeutet. Ich werde ja zusammen mit der Bundesregierung Eckwerte für den Haushalt 2022 auf den Weg bringen und ich werde die Finanzplanung für die gesamte nächste Legislaturperiode skizzieren. Und da werden diese Fragen ganz konkret beantwortet werden müssen. Eins ist ganz klar, das will ich ausdrücklich dazu sagen, und das, glaube ich, hat sich noch niemand klargemacht. Wir werden auf den Pfad der Einnahmeentwicklung, den wir 2019 vorhergesagt haben, nicht zurückkehren. Ich habe so immer das Gefühl, viele Leute, auch Leute, die sich eigentlich als Fachleute empfinden, sehen das so: Wir sind auf der Autobahn unterwegs, da gibt’s jetzt eine Baustelle. Dann werden wir abgeleitet, fahren über ein paar Dörfer und dann fahren wir auf die Autobahn zurück und fahren auf der gleichen Straße weiter, auf der wir abgebogen sind. Nein, so ist das jetzt nicht. Wir sind von dieser Autobahn abgebogen und wir werden auf die nie wieder zurückkehren, sondern wir werden immer auf einer anderen Straße fahren, die in diesem Fall heißt: Wir haben dauerhaft, selbst bei gutem Wachstum und steigenden Einnahmen, was ja beides vorhergesagt wird, nicht den gleichen Pfad, wie wir ihn vorher hatten.“

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