Nach dem Putsch in Myanmar dauern die Proteste gegen die Militärjunta an. Zugleich wächst der internationale Druck auf das Regime. Die US-Regierung versucht den Demonstranten mit umfangreichen Sanktionen gegen die neuen Machthaber den Rücken zu stärken.

Wie das US-Finanzministerium mitteilte, wurden Strafmaßnahmen gegen zehn führende Militärangehörige und drei mit den Streitkräften verbundene Unternehmen verhängt. Betroffen sind demnach unter anderem der Anführer der Putschisten, Min Aung Hlaing, sein Stellvertreter Soe Win sowie der neue Verteidigungsminister Mya Tun Oo.

Wegen Verbindungen zur Militärführung werden zudem drei Bergbau- und Juwelenunternehmen mit Sanktionen belegt. US-Präsident Joe Biden hatte die Sanktionen am Mittwoch bereits angekündigt, nannte jedoch keine konkreten Maßnahmen.

USA warfen Top-Putschisten bereits Menschenrechtsverletzungen vor

Min Aung Hlaing und Soe Win waren von den USA bereits Ende 2019 wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen mit Sanktionen belegt worden. Das Militär in dem südostasiatischen Land hatte sich vergangene Woche zurück an die Macht geputscht. Dutzende führende Politiker, darunter die De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi wurden festgesetzt.

Jeglicher Besitz der betroffenen Personen und Firmen in den USA wird nun eingefroren. Für US-Unternehmen und Individuen ist es zudem verboten, Geschäfte mit ihnen zu machen. Auch falls die sanktionierten Personen gar keinen Besitz in den USA haben, dürften internationalen Geschäfte für sie deutlich schwieriger werden, weil etwa westliche Banken nun vor Transaktionen zurückschrecken dürften.

Finanzministerin Janet Yellen warnte, die USA seien bereit, weitere Sanktionen zu verhängen, falls die Generäle im früheren Birma nicht einlenken sollten. »Falls es mehr Gewalt gegen friedliche Demonstranten geben sollte, wird das birmanische Militär feststellen, dass die heutigen Sanktionen nur der Anfang sind«, sagte Yellen.

Die USA führen nun Exportkontrollen…