Steinmeier spricht
Bundesrat kommt zur 1000. Sitzung zusammen

Mit einer Rede von Bundespräsident Steinmeier feiert der Bundesrat seine 1000. Sitzung. Foto: Stefan Jaitner/dpa

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Es kommt nicht oft vor, dass ein Bundespräsident eine Rede im Bundesrat hält. Doch an diesem Freitag kommt Frank-Walter Steinmeier in die Länderkammer. Und das hat einen ganz bestimmten Grund.

Mit einer Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier feiert der Bundesrat an diesem Freitag seine 1000. Sitzung.

Die Länderkammer hatte sich am 7. September 1949 in Bonn konstituiert – am selben Tag wie der Bundestag. Sie ist im Gesetzgebungsprozess das Organ der 16 Bundesländer, die dort je nach Einwohnerzahl mit drei bis sechs Stimmen vertreten sind. Die insgesamt 69 Vertreter werden von den Landesregierungen entsandt.

Artikel 50 des Grundgesetzes legt fest: «Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.»

Der Bundesrat ist die institutionelle Umsetzung des Föderalismusprinzips, das gerade in der…