Kosovo, der jüngste Staat in Europa, könnte bald Italien den Rang ablaufen, was Regierungswechsel innerhalb einer kurzen Zeit angeht. Seit der Unabhängigkeit (2008) ist keine Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt geblieben. Im Corona-Jahr 2020 wurden gleich zwei Kabinette gestürzt, zudem musste der Staatspräsident abtreten.

Durch die Krise rund um die Pandemie, immense innere politische und wirtschaftliche Schwierigkeiten sowie die ungelöste Auseinandersetzung mit dem Nachbarland Serbien, zu dem das zu 90 Prozent von Albanern bewohnte Kosovo bis zum Krieg 1999 faktisch und bis zur Unabhängigkeit vor zwölf Jahren immerhin noch nominell gehörte, liegt das Land politisch und ökonomisch lahm und steuert auf eine Verfassungskrise zu.

Ex-Präsident Hashim Thaçi vor dem Kosovo-Sondergericht für Kriegsverbrechen in Den Haag am 9.11.2020

Im November vergangenen Jahres war das 2016 gewählte Staatsoberhaupt, Hashim Thaçi von der Demokratischen Partei Kosovos (PDK), nach einer Anklage des Kosovo-Sondergerichts für Kriegsverbrechen in Den Haag wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zurückgetreten. Seither übt Parlamentspräsidentin Vjosa Osmani in Doppelfunktion auch das Amt des Staatsoberhaupts aus. Laut Verfassung muss spätestens nach sechs Monaten ein neuer Präsident gewählt werden.

Als wären das nicht genug Probleme, war Ende Dezember 2020 auch die Wahl der derzeitigen Regierung vom Verfassungsgericht für ungültig erklärt worden. Nun aber müssen die Bürger Kosovos am kommenden Sonntag (14.02.2021) nach nur 15 Monaten wieder an die Urnen. Und das dann gewählte Parlament muss anschließend mit einer 2/3 Mehrheit innerhalb der gesetzten Frist einen neuen Präsidenten wählen.

Absehbarer Sieger mit absehbaren Schwierigkeiten

Zwar sind sich Beobachter einig, dass das Wahlbündnis um die linksorientierte Partei „Lëvizja Vetëvendosje“ (Bewegung Selbstbestimmung, LVV) bei den Wahlen stärkste Kraft werden wird….