Sehen Sie im Video: Kanzlerin Merkel über Verlängerung des Lockdowns und erste Öffnungen.

Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: „Wir wollen alles tun, damit wir nicht in eine Wellenbewegung hoch und runter, auf und zu kommen, sondern, indem wir vorsichtig unsere Öffnungen und Lockerungen machen. Immer unter der Maßgabe, dass wir beobachten müssen, welcher Schritt hat welche Auswirkung. Und was bedeutet das dann für die Entwicklung der Fallzahlen. Ich habe bestimmte eigene Vorstellungen gehabt über das Öffnen von Kindertagesstätten und auch Schulen, die eher auf eine Öffnung um den 1. März, also zum 1. März, gingen, weil ich glaube, dass wir dieses Datum sehr voraussehbar anpeilen können für eine Inzidenz von 50. Aber ich weiß auch, dass wir in einem föderalen Staat leben. Und der Föderalismus ist unter dem Strich die bessere Ordnung als ein Zentralismus. Davon bin ich zutiefst überzeugt. Selbst wenn es manchmal etwas mühsam ist. Und es gibt ganz, ganz eindeutige und tief stehende, tief verankerte Länder.-Zuständigkeiten. Das sind Schule und Kita. Und da ist es ganz einfach nicht möglich, dass ich als Bundeskanzlerin mich so durchsetzen kann, als hätte ich da ein Vetorecht, wie das z.B. in der Europäischen Union bei Einstimmigkeit möglich ist. Und deshalb haben wir gesagt, die Kultushoheit zählt hier und die Länder werden das in eigener Verantwortung und sicherlich dann auch noch dargestellt durch die Ländervertreter, entscheiden. Wir haben uns entschieden das Frisöre zum 1. März öffnen werden. Eben gerade weil zu diesem Tag dann auch mit großer Wahrscheinlichkeit eine 50er-Inzidenz deutschlandweit zu erreichen ist. Aus heutiger Perspektive, insbesondere vor dem Hintergrund der Unsicherheit bezüglich der Verbreitung von Virus-Mutanten kann der nächste Öffnungsschritt bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner durch die Länder erfolgen. Dieser nächste Öffnungsschritt soll die…