Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche über eine neue Mitte-Links-Koalition hat Italiens Staatschef Sergio Mattarella die Bildung einer Einheitsregierung gefordert. »Ich fühle mich verpflichtet, an alle im Parlament anwesenden politischen Kräfte zu appellieren, einer hochrangigen Regierung Vertrauen zu schenken, die sich mit keiner politischen Formel identifizieren sollte«, sagte er am Dienstagabend in einer kurzen Ansprache in Rom.

Kurz darauf gab sein Sprecher bekannt, dass der frühere Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, für Mittwoch zu Gesprächen in den Quirinalspalast geladen wurde.

Der 73-jährige Wirtschaftswissenschaftler Draghi war seit Wochen als Chef einer Expertenregierung in Rom im Gespräch. Eine solches Kabinett wäre voraussichtlich eine Lösung für die kommenden Wochen oder Monate, um Italien durch seine drängendsten Probleme in der Corona-Pandemie zu führen.

Mattarella hatte zuvor eine stabile Regierung verlangt, die im besten Fall bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2023 hält. Eine solche Regierung mit dem bisherigen Bündnis unter Giuseppe Conte gilt nach dem Scheitern der Gespräche als vom Tisch.

In den mehrtägigen Sondierungen hatte der Präsident der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, den Auftrag gehabt, Kompromisse für einen Neustart der zerstrittenen Bündnispartner auszuhandeln. Das Tauziehen der Parteivertreter dauerte bis zuletzt. Am Dienstagabend dann hatte Fico seine Ergebnisse Mattarella mitgeteilt und verkündet, dass es gegenwärtig keine Bereitschaft gebe, »eine Regierungsmehrheit ins Leben zu rufen«.

Neue Regierung oder vorgezogene Wahlen

Mattarella blieben damit zwei Auswege, wie er in seiner Erklärung sagte: Sofort eine neue Regierung anzuschieben oder vorgezogene Wahlen. »Der Weg der Neuwahlen muss in Betracht gezogen werden, weil er ein Element der Demokratie ist«, sagte der Sozialdemokrat. Angesichts der aktuellen Pandemie-Notlage in dem Land mit rund 60 Millionen Einwohnern könne man sich…