Ab jetzt gilt die Einreisesperre

Das ging dann einmal schnell: Bereits heute tritt die weitreichende Einreisesperre für Menschen aus Ländern, in denen es eine starke Verbreitung besonders ansteckender Coronavirus-Varianten gibt, in Kraft. Laut dem Beschluss der Bundesregierung gilt bis zum 17. Februar ein entsprechendes Beförderungsverbot für Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schiffsunternehmen. Betroffen sind zunächst Großbritannien, Irland, Portugal, Südafrika und Brasilien.

In der Verordnung der Regierung heißt es, dass die Dynamik der Verbreitung der Varianten in diesen Ländern »besorgniserregend« sei. Mit den Maßnahmen sollten deren Ausbreitung »eingedämmt« werden.

Ausnahmen von der Regel gelten für alle Deutschen und in Deutschland lebenden Ausländer sowie für Diplomaten, Transitpassagiere und den Warenverkehr. Das Grundgesetz würde es der Regierung verbieten, Deutschen die Rückreise in ihr eigenes Heimatland zu untersagen.

Zusätzliche Arbeit kommt nun vor allem auf die Bundespolizei und die Fluggesellschaften zu. Die Lufthansa bietet derzeit zum Beispiel 55 Hin- und Rückflüge pro Woche in die betroffenen Länder an. Wie viele Flüge jetzt ausfallen werden, steht wohl noch nicht fest. Auf jeden Fall muss die Airline nun sicherstellen, dass bei der Beförderung alle Vorschriften eingehalten werden. Gleichzeitig soll die Bundespolizei ihre Kontrollen bei der Einreise von Personen aus den betroffenen Gebieten verschärfen.

Noch drastischere Maßnahmen verhängt derweil der Nachbar Frankreich: Das Land schließt seine Grenzen für alle Länder außerhalb der Europäischen Union. Die Einreise aus und Ausreise in Länder außerhalb der Staatengemeinschaft sei ab Sonntag verboten, sagte Premierminister Jean Castex am Freitagabend in Paris. Ausnahmen solle es nur bei triftigem Grund geben.

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In Moskau und rund 80 anderen russischen Städten werden am Sonntag neue Proteste gegen Präsident Wladimir Putin und gegen die Inhaftierung…