Kurz vor Fristende hat der US-Elektroautohersteller Tesla  eine von Brandenburg geforderte Sicherheitsleistung für den Weiterbau seiner Fabrik in Grünheide bei Berlin hinterlegt. Die Tesla-Leitung habe am späten Freitagabend die Einigung über die Sicherung etwaiger Rückbauverpflichtungen bestätigt, teilte eine Sprecherin des Umweltministeriums mit. Damit muss kein Baustopp verhängt werden.

»Die notwendige Sicherheit wird durch die Beibringung einer Patronatserklärung durch eine deutsche GmbH erbracht, verknüpft mit einer Geldeinlage in Höhe von 100 Millionen Euro«, so die Sprecherin. Eine zwischenzeitlich um fünf Tage verlängerte Frist sei damit gegenstandslos. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde das Geld erst zwischen 23 und 24 Uhr hinterlegt.

Die abschließende umweltrechtliche Genehmigung für die komplette Fabrik nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz steht noch aus. Deshalb baut Tesla in einzelnen Schritten über vorzeitige Zulassungen. Die 100 Millionen Euro sind als Sicherheit für mögliche Rückbaukosten gedacht. Wie und wo das Geld hinterlegt ist, ließ die Landesregierung offen.

Im Juli soll die Produktion beginnen

Im Dezember hatte Tesla die Sicherheitsleistung nicht bis zur ersten Frist vom 17. Dezember hinterlegt. Daher ruhten die Arbeiten zunächst, dann einigte sich Brandenburg mit Tesla auf eine längere Frist bis zum 15. Januar. Dafür garantierte das Unternehmen dem Land laut Umweltministerium in einer Patronatserklärung Sicherungen für sämtliche vorzeitige Genehmigungen von Baumaßnahmen. Die Bürgerinitiative Grünheide kritisiert die verlängerten Fristen.

Der Elektroautohersteller will im Juli in Grünheide mit der Produktion beginnen. Das Unternehmen hatte die Errichtungskosten mit knapp 1,1 Milliarden Euro veranschlagt. Tesla-Chef Elon Musk sagte dem »Business Insider« allerdings im Dezember: »Leider werden wir das Budget überschreiten.« In einer ersten Phase sind 12.000 Beschäftigte und bis zu 500.000…