Ein junger Mann aus Hildesheim ist vom Vorwurf freigesprochen worden, eine terroristische Gewalttat gegen Muslime geplant zu haben. Das Landgericht Hildesheim zeigte sich nicht davon überzeugt, dass der Mann ernsthaft einen Anschlag geplant habe, hieß es zur Begründung. Auch vom Vorwurf der Volksverhetzung wurde der inzwischen 22-Jährige freigesprochen.

Schuldig befunden wurde er dagegen der Beleidigung und Bedrohung in zwei Fällen. Es seien rechtsradikale Tendenzen erkennbar, sagte die Richterin. Der Mann solle seine Behandlung in einer psychiatrischen Klinik fortsetzen und danach in eine betreute Wohneinrichtung ziehen, hieß es.

Er war im Mai von Spezialkräften in seiner Wohnung überwältigt worden, nachdem er in einem Internetchat gegenüber einem ihm unbekannten Teilnehmer anonym einen Anschlag auf Muslime angekündigt hatte. Im Dezember 2020 begann der Prozess.

Ein psychiatrischer Gutachter hatte ihm zuvor eine Zwangs- und Angststörung bescheinigt. Der Angeklagte beteuerte vor Gericht, er habe nie einen echten Anschlag vorgehabt. Mit der Anschlagsdrohung im Netz habe er seinen Chatpartner »verarschen« wollen. »Für mich war es ein Streich, wenn auch ein extremer«, sagte er.

Nach Überzeugung des Gerichts schottete sich der Verurteilte immer mehr ab, verwahrloste, beschäftigte sich mit Online-Spielen und Chats. »Man kann schon von Internet-Sucht sprechen«, sagte die Richterin.

Az.: 14 KLs 43 Js 2/20

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