Donald Trump ist nach wie vor von seiner Grenzmauer zu Mexiko überzeugt. Wenige Tage vor dem Ende seiner Amtszeit hat der abgewählte US-Präsident seine Bemühungen beim Bau der Mauer als große Erfolgsgeschichte dargestellt. »Ich habe meine Versprechen gehalten«, sagte Trump bei einem Besuch an der Mauer in Alamo, an der Grenze zu Mexiko. Der Mauerbau sei eine »großartige Errungenschaft«.

In den Gebieten, wo die Mauer gebaut worden sei, sei die Zahl illegaler Grenzübertritte rapide gefallen. Seine Regierung habe das »Einwanderungschaos« beendet und die Souveränität der Vereinigten Staaten wiederhergestellt.

Die künftige Regierung dürfe nicht mal darüber nachdenken, die Mauer wieder abzureißen, mahnte er.

Der Mauerbau an der Grenze zu Mexiko war eines der zentralen Versprechen Trumps vor seiner Wahl zum Präsidenten gewesen. Das US-Heimatschutzministerium hatte Anfang Januar mitgeteilt, die Grenzanlagen auf einer Länge von 450 Meilen (rund 720 Kilometer) seien fertig. Trump bezeichnete dies am Dienstag als großen Erfolg. Zumeist ersetzte Trumps Grenzmauer aber nur bereits bestehende und veraltete Grenzanlagen.

Ursprünglich hatte Trump beim Mauerbau weitaus größere Ziele ausgegeben: In der Vergangenheit hatte er von einer deutlich längeren Strecke von rund 1100 bis 1450 Kilometern gesprochen.

Trump hat keine Angst vor einer Amtsenthebung

Seinen Auftritt in Alamo nutzte Trump, um seine Zuversicht in Bezug auf eine mögliche Amtsenthebung auszudrücken. Maßnahmen, die jetzt gegen ihn ergriffen würden, würden auf sie zurückfallen, sagte Trump. »Der 25. Verfassungszusatz stellt null Risiko für mich dar, aber er wird zurückkommen und Joe Biden und die Biden-Regierung heimsuchen.« Er fügte hinzu: »Seid vorsichtig, was ihr euch wünscht.«

Auf Grundlage des 25. Verfassungszusatzes kann der Vizepräsident der Vereinigten Staaten den Präsidenten mit einer Mehrheit wichtiger Kabinettsmitglieder für unfähig erklären, das Amt des Präsidenten weiter…