Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Import der beiden neuen Corona-Mutationen nach Deutschland durch strikte Einreiseregeln bremsen. Am Montag verschickte sein Ressort eilig einen Entwurf für eine neue Rechtsverordnung an die anderen Ministerien. Diese sieht eine Testpflicht vor Abflug für alle Reisenden aus Ländern vor, in denen die beiden Mutationen bereits grassieren. Die strengen Regeln sollen aber auch für Staaten gelten, die eine besonders hohe Ansteckungsrate haben. Das Papier liegt dem SPIEGEL vor.

Im Kern sind von der Verordnung vor allem Reisende aus Großbritannien, Irland und Südafrika betroffen, da in diesen Ländern jeweils neue und schneller ansteckende Mutationen des Virus grassieren. Passagiere aus diesen Ländern sollen ab dem 14. Januar nur noch mit einem frischen negativen Corona-Test nach Deutschland einreisen dürfen. Die strenge Regel, die die Airlines schon beim Check-in kontrollieren sollen, gilt aber auch für alle Länder, die bei der sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz über dem Wert von 200 liegen.

Als Grund für die »Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren« heißt es in dem Papier, dass »insbesondere durch den Reiseverkehr aus Risikogebieten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland das Infektionsgeschehen in der Bundesrepublik Deutschland weiter zunimmt«. Eine »bundesweit einheitliche Einreisetestpflicht« sei nötig, damit bereits »mit dem Einreisevorgang Informationen zur Infektiosität der einreisenden Personen vorliegen«. »Unkontrollierte Einträge aus dem Ausland« müssten gestoppt werden.

Einreisende müssen sich vorab online registrieren

Für viele Reisende, die sich trotz des geltenden Lockdowns in Deutschland international bewegen, bedeutet die Rechtsverordnung mehr oder weniger eine generelle Testpflicht vor der Rückkehr nach Deutschland. So haben beispielsweise die USA derzeit eine Sieben-Tage-Inzidenz von 517, Frankreich 195, Italien knapp 200 und Großbritannien mehr als 600. Südafrika…