Zweifel an Glaubwürdigkeit
Pkw-Maut: Opposition fordert erneut Rücktritt Scheuers

Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, weist die Vorwürfe zurück. Foto: Kay Nietfeld/dpa

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«Zirkus» oder Suche nach der Wahrheit? In einem Jahr Maut-Untersuchungsausschuss ist viel passiert. Die Hauptfigur der Vorgänge muss noch einmal aussagen.

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur gescheiterten Pkw-Maut geht nach mehr als einem Jahr Arbeit auf die Zielgerade. Zwar sieht die Opposition Vorwürfe gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer erhärtet. Der CSU-Politiker aber ist immer noch im Amt. Er weist Vorwürfe zurück.

In dieser Woche sind drei Sitzungen des U-Ausschusses geplant. Heute kommt unter anderem ein Abteilungsleiter aus dem Verkehrsministerium. Am Donnerstag soll der frühere Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) befragt werden, der von 2013 bis 2017 im Amt war – bis ihm Scheuer folgte.

Der aktuelle Verkehrsminister soll zum Abschluss der Zeugenbefragungen Ende Januar erneut gehört werden. Danach wird der Abschlussbericht geschrieben. «Die letzten und politisch wichtigsten Befragungen folgen jetzt», sagte der Ausschussvorsitzende Udo…