Die EU-Behörde für Betrugsbekämpfung Olaf ermittelt gegen Frontex. Das bestätigte eine Sprecherin der Agentur dem SPIEGEL. Demnach dauerten die Ermittlungen noch an, Einzelheiten könne man deshalb nicht bekannt geben.

Bei der Untersuchung dürfte es auch um ein mögliches Fehlverhalten von Frontex-Chef Fabrice Leggeri gehen. Nach SPIEGEL-Informationen wurden Anfang Dezember Frontex-Büros in Warschau durchsucht, darunter offenbar auch das Büro von Leggeri selbst. »Die Sache geht bis ganz nach oben«, sagt eine Person, die mit dem Vorgang vertraut ist, dem SPIEGEL.

Nach Angaben von »Politico«, das sich auf vier anonyme EU-Beamte beruft, geht es bei der Untersuchung um mutmaßliche »Belästigung und Fehlverhalten auf höchster Ebene« sowie illegale Pushbacks, die der SPIEGEL im Oktober enthüllte.

Olaf soll Korruption oder Betrug in den EU-Behörden aufdecken, untersucht aber auch mutmaßliche Pflichtverletzungen von EU-Beamten und anderen Mitarbeitern der EU-Institutionen. Frontex teilte auf SPIEGEL-Anfrage mit, mit Olaf kooperieren zu wollen. »Solcherlei Besuche implizieren nicht notwendigerweise ein Fehlverhalten«, sagte ein Sprecher. Es gelte die Unschuldsvermutung, betont auch die Olaf-Sprecherin.

Leggeri deckt griechische Verbrechen

Der SPIEGEL hatte gemeinsam mit den Medienorganisationen Lighthouse Reports, Bellingcat, dem ARD-Magazin »Report Mainz« und dem japanischen Fernsehsender tv Asahi enthüllt, dass Frontex in der Ägäis in sogenannte Pushbacks verwickelt ist. Die Europäischen Grenzbeamten, darunter auch deutsche Bundespolizisten, stoppen dort Flüchtlingsboote, bevor sie die griechischen Inseln erreichen können und übergeben sie an die griechische Küstenwache. Die griechischen Grenzschützer setzen die Flüchtlinge anschließend regelmäßig auf dem Meer aus.

Die Pushbacks verstoßen gegen internationales Recht – unter anderem, weil den Schutzsuchenden kein Zugang zu einem Asylverfahren gewährt wird. Interne Frontex-Berichte, die dem SPIEGEL…