Bundestag
Wegen Corona: 2021 könnten Diäten für Abgeordnete gekürzt werden

Der deutsche Bundestag

© John MacDougall / AFP

So wie die Durchschnittslöhne in Deutschland steigen, steigen auch die Diäten der Bundestagspolitiker jährlich um einige Prozentpunkte an. 2020 jedoch gab es keine Erhöhung – und in diesem Jahr droht womöglich sogar eine Senkung.

Das gab es sehr, sehr lange nicht: Die 709 Abgeordneten des deutschen Bundestags müssen wegen der Corona-Krise in diesem Jahr voraussichtlich eine Senkung ihrer Diäten hinnehmen. Laut Statistischem Bundesamt seien nämlich im zweiten und dritten Quartal 2020 die sogenannten Nominallöhne der Deutschen um bis zu vier Prozent gesunken. Und die Diäten sind an diese gekoppelt.

Die Diäten werden jeweils zum 1. Juli so angepasst, wie sich die Nominallöhne im Vorjahr entwickelt haben. 2020 stiegen die Löhne nur im ersten Quartal, und zwar um 2,1 Prozent.

Die Bundestagsabgeordneten hatten aber wegen des Corona-Wirtschaftseinbruchs im vergangenen Jahr auf eine Erhöhung verzichtet. In dem im Mai verabschiedeten Diätengesetz legten sie zugleich fest, dass die Anpassung der Diäten „zum 1. Juli 2021 wieder entsprechend des dann ermittelten Nominallohnindex…