Mehrere republikanische Abgeordnete haben angekündigt, den Wahlsieg von Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl nicht bestätigen zu wollen. Bei der gemeinsamen Sitzung des Repräsentantenhauses und des Senats, bei dem Bidens Präsidentschaft eigentlich formell abgesegnet werden soll, wollen sie ihre Zustimmung verweigern.

Sie begründeten die Pläne mit Wahlbetrugsvorwürfen und angeblichen Unregelmäßigkeiten bei den Abstimmungen in mehreren US-Bundesstaaten. 

Außerdem kündigten elf republikanische Senatoren in einer gemeinsamen Erklärung an, eine Kommission einsetzen zu wollen, die den Vorwürfen in einem Eilverfahren innerhalb von zehn Tagen nachgehe. Man wolle noch vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten am 20. Januar Klarheit haben. Andernfalls könnten sie die Ergebnisse nicht absegnen.

Die Gruppe wird angeführt von dem Senator Ted Cruz aus Texas, der loyal zum amtierenden republikanischen Präsidenten Donald Trump steht. Mehrere andere Republikaner aus der Gruppe hatten erst bei der Wahl im November den Sprung in den Senat geschafft und sollen am Sonntag in der konstituierenden Sitzung der Kammer vereidigt werden.

Bestätigung eigentlich Formalität

Historisch gesehen gilt die Bestätigung des Wahlsiegers als Formalität. Der scheidende Präsident Trump weigert sich jedoch, seine Niederlage anzuerkennen. In den vergangenen Monaten stellte er zahlreiche Behauptungen über mutmaßlichen Wahlbetrug auf, ohne Beweise dafür vorzulegen.

Die Initiativen könnten die endgültige Bestätigung von Bidens Sieg zeitlich verzögern. Aussicht auf Erfolg haben sie allerdings nicht.

Icon: Der Spiegel