Am kommenden Mittwoch ist es soweit: Dann steht die Zertifizierung des US-Präsidentschaftswahlergebnisses im Kongress in Washington auf der Tagesordnung. Historisch gesehen gilt die Bestätigung des Wahlsiegers Joe Biden eigentlich als Formalie. Doch wie so vieles bei dieser Wahl läuft es diesmal anders.

Elf republikanische Senatoren haben jetzt angekündigt, im Kongress Einspruch gegen das Ergebnis einzulegen. Sie begründeten die Pläne mit Wahlbetrugsvorwürfen und angeblichen Unregelmäßigkeiten bei den Abstimmungen in mehreren US-Bundesstaaten.

Die Gruppe fordert, der Kongress müsse sofort eine Kommission einsetzen, die den Vorwürfen in einem Eilverfahren innerhalb von zehn Tagen nachgeht, um noch vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten am 20. Januar Klarheit zu haben. Andernfalls könnten sie die Ergebnisse nicht absegnen.

Loyale Anhänger von Trump

Die Gruppe wird angeführt von dem Senator Ted Cruz aus Texas, der loyal zum amtierenden republikanischen Präsidenten Donald Trump steht. Mehrere andere Republikaner aus der Gruppe hatten erst bei der Wahl im November den Sprung in den Senat geschafft und sollen an diesem Sonntag in der konstituierenden Sitzung der Kammer vereidigt werden.

Republikaner Cruz: Forderung nach Eilverfahren

Trump hatte die Wahl Anfang November mit deutlichem Abstand gegen seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden verloren. Trump weigert sich jedoch bisher, seine Niederlage einzugestehen. Er behauptet, er sei durch massiven Betrug um den Sieg gebracht worden.

Weder Trump noch seine Anwälte haben stichhaltige Beweise für diese Behauptungen vorgelegt. Mehr als 50 Klagen des Trump-Lagers wurden bislang von Gerichten abgeschmettert, auch vom Obersten US-Gericht.

Störaktion mit wohl wenig Auswirkung

Die Wahlleute aus den Bundesstaaten haben Bidens klaren Sieg bestätigt. In einem nächsten Schritt des formalen Prozederes nach einer Wahl kommen am Mittwoch das Repräsentantenhaus und der Senat zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen,…