Streit um Verteidigungshaushalt
Historische Schlappe kurz vorm Abgang: Kongress überstimmt erstmals Trump-Veto

US-Präsident Donald Trump hat im Kongress eine Niederlage erlitten, der erstmals ein Veto von ihm überstimmt hat (Archivfoto)

© ANDREW CABALLERO-REYNOLDS / AFP

Nur noch wenige Wochen ist Donald Trump US-Präsident. Am Sonntag kommen Repräsentantenhaus und Senat in neuer Konstellation zusammen. Noch kurz vor Schluss verliert Trump ein Kräftemessen mit dem Kongress und handelt sich zum Abschied eine herbe Niederlage ein.

Erstmals in der Amtszeit von Donald Trump hat der US-Kongress ein Veto des Präsidenten gekippt. Nach dem Repräsentantenhaus überstimmte am Freitag (Ortszeit) auch der Senat Trumps Veto gegen das Gesetzespaket zum US-Verteidigungshaushalt mit der dafür nötigen Zweidrittelmehrheit. Das massive Gesetzespaket kann nun trotz fehlender Unterschrift Trumps in Kraft treten. Damit handelte sich der Präsident kurz vor dem Ablauf seiner Amtszeit am 20. Januar eine schwere Niederlage im Kongress ein, wo sich auch seine Republikaner in dieser Frage in großer Zahl gegen ihn stellten.

81 Senatoren stimmten für das Gesetzespaket (bei 13 Gegenstimmen) – und kippten damit Trumps Veto erfolgreich. Ebenso eindeutig war am Montag das Votum im Repräsentantenhaus ausgefallen. Bereits bei der…