Mobilfunktechnik im Auto
Patentstreit zwischen Nokia und Daimler geht zum EuGH

Im Mobilfunk-Patentstreit zwischen dem Netzwerkausrüster Nokia und dem Autobauer Daimler sollen zentrale Fragen nun vom Europäischen Gerichtshof geklärt werden. Foto: Markku Ulander/Lehtikuva/dpa

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Nokia hält Patente auch auf Technik, die wesentlich für Mobilfunklösungen ist. Hat Daimler ein solches Patent verletzt? Oder nutzt Nokia seine marktbeherrschende Stellung aus? Der Europäische Gerichtshof hat zentrale Fragen in dem Streit zu klären.

Im Mobilfunk-Patentstreit zwischen dem Netzwerkausrüster Nokia und dem Autobauer Daimler sollen zentrale Fragen nun vom Europäischen Gerichtshof geklärt werden.

Das Landgericht Düsseldorf wird den Luxemburger Richtern einen Fall vorlegen, wie es am Donnerstag mitteilte (Az. 4c O 17/19). Nokia wirft Daimler vor verschiedenen Gerichten Patentverletzungen im Zusammenhang mit der Mobilfunktechnik im Auto vor und klagt jeweils auf Unterlassung. Vor dem Landgericht Mannheim war der Netzwerkausrüster im August in einem Fall erfolgreich, in anderen Fällen dagegen nicht.

Im Kern dreht sich der Streit darum, wie sogenannte standardessentielle Patente, deren Nutzung für…