Videogipfel ohne Durchbruch
EU-Haushaltsstreit: Merkel auf Lösungssuche

EU-Haushaltsstreit: Kanzlerin Angela Merkel sucht einen Ausweg. Foto: Odd Andersen/AFP/POOL/dpa/Archiv

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Ein Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs hat den bitteren Konflikt mit Ungarn und Polen über Geld und Rechtsstaat nicht lösen können. Nun muss Deutschland vermitteln.

Nach einem EU-Videogipfel ohne Durchbruch im Haushaltsstreit mit Ungarn und Polen ist es nun an Kanzlerin Angela Merkel, einen Ausweg zu suchen.

Als EU-Vorsitz werde Deutschland alle Optionen ausloten, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstagabend. «Da stehen wir noch ganz am Anfang.» Auch EU-Ratschef Charles Michel hofft auf eine glimpfliche Lösung, nannte aber keine Ansätze dafür.

«Die Magie der Europäischen Union liegt darin, dass es ihr gelingt, Lösungen zu finden, selbst wenn man davon ausgeht, dass dies nicht möglich ist», sagte der Belgier nach Beratungen der Staats- und Regierungschefs. Niemand unterschätze den Ernst der Lage. Es gebe aber den Willen, in den kommenden Tagen sehr intensiv zu arbeiten, um die Schwierigkeiten zu lösen.