Erfreut zeigte sich am Donnerstag (19.11.2020) der Deutsche Kulturrat, dass der Gesundheitsausschuss des Bundestages seiner Forderung nachgekommen ist und die Kultur in der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) als eigenen Bereich aufgenommen hat. Das Gesetz beinhaltet auch eine differenzierte Betrachtung der Grundrechte-Einschränkungen im Kulturbereich, insbesondere bei der Bewertung der Kunstfreiheit.

Seit Ausbruch der Pandemie in Deutschland kämpft die Branche mit Schließungen, Verboten, Absagen und Einschränkungen. Viele Menschen sind seit Monaten ganz oder zeitweise arbeitslos.

In einem Newsletter („Corona versus Kultur“) auf seiner Website zeigt sich der Spitzenverband der Bundeskulturverbände nun erfreut darüber, dass „die Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Kultur und der Freizeitgestaltung zuzurechnen sind, nicht mehr in einen Topf geworfen“ werden. Man habe vorab gefordert, Kultur nicht länger unter Freizeit zu subsumieren: „Eine Trennung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen wird, so unsere Position, dem besonderen Charakter der Kultureinrichtungen, die eben mehr als Freizeiteinrichtungen sind, besser gerecht.“

Mehr als reine „Vergnügungsorte“

„Kultureinrichtungen sind mehr als Freizeiteinrichtungen“, so Kulturrat Geschäftsführer Olaf Zimmermann, der betonte, dass das mit der gestrigen Entscheidung des Deutschen Bundestages und des Bundesrates deutlich geworden sei. „Theater, Museen, Bibliotheken, Konzerthäuser, Kinos u.a. sind viel mehr als reine Vergnügungsorte, es sind die Orte, an denen Kunst, die nach unserer Verfassung (GG Art. 5, Abs. 3) unter besonderem Schutz steht, präsentiert wird.“

Das große Dilemma: In diesem Jahr mussten viele Kulturveranstaltungen ausfallen

Zimmermann hob einen Satz der Begründung als besonders wichtig hervor: „Bei Untersagungen oder Beschränkungen im Bereich der Kultur muss der Bedeutung der Kunstfreiheit ausreichend Rechnung getragen werden.“

Auch die Deutsche…