Abstimmung zu Corona-Gesetz
„Ich bin fassungslos“: Irritation im Bundestag durch „eingeschleuste Personen“

Im Bundestag wurde heute über ein Infektionsschutzgesetz abgestimmt

© Tobias Schwarz / AFP

Bei der Debatte über das Infektionsschutzgesetz ging es im Bundestag am Mittwoch hoch her. Doch auch außerhalb des Plenarsaals kam es zu Störungen durch womöglich „eingeschleuste“ Bundestagsbesucher.

Am Tag der Abstimmung über das geänderte Infektionsschutzgesetz haben Bundestagsbesucher für Irritationen gesorgt. „In den #Bundestag eingeschleuste Personen haben u.a. versucht in Büros einzelner Abgeordneter einzudringen“, twitterte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast am Mittwoch. „Ich bin fassungslos. Freigewählte Abgeordnete an Abstimmungen zu hindern u. zu bedrängen ist das Allerletzte. Das Ziel: Die Demokratie zersetzen.“

Gegen die Änderungen am Infektionsschutzgesetz gingen am Mittwoch in Berlin mehrere Tausend Menschen auf die Straße. Die Novelle soll die Corona-Beschränkungen auf eine klarere rechtliche Grundlage stellen. Kritiker bemängeln zu weitreichende Eingriffe in die Grundrechte.