Ja aus Brüssel
Deutschland darf superschnelles Internet fördern

Margrethe Vestager, EU-Wettbewerbskommissarin. Foto: Yves Herman/Reuters Pool/dpa

© dpa-infocom GmbH

Deutschland darf den Ausbau des superschnellen Internets mit bis zu zwölf Milliarden Euro fördern.

Deutschland darf den Ausbau des superschnellen Internets mit bis zu zwölf Milliarden Euro fördern.

Die EU-Kommission hat die deutschen Beihilfe-Pläne gebilligt, wie Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager in Brüssel mitteilte. Das Geld soll helfen, dass Bürger auch dort sogenannte Gigabit-Netze bekommen, wo sich der Ausbau für die Netzbetreiber wirtschaftlich nicht lohnt – also zunächst vor allem auf dem Land.

Die große Koalition in Berlin hatte sich zum Ziel gesetzt, Glasfaserverbindungen in jeder Region und jeder Gemeinde so auszubauen, dass bis 2025 flächendeckend Gigabit-Netze zur Verfügung stehen. Das Förderprogramm soll da helfen, wo durch den Wettbewerb kein Ausbau zu erwarten ist. Die Fördermittel kommen aus einem Digitalfonds. Bis zu sechs Milliarden Euro kommen vom Bund, dieselbe Summe noch einmal aus regionalen und lokalen Budgets.

Die Unionsfraktion hatte der EU-Kommission noch im Frühjahr…