Der Vertragsschluss zum Kauf der Eurodrohne verzögert sich erneut. Die Verhandlungen zwischen den beteiligten Ländern Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien dauern noch an. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko hervor. Es werde nun angestrebt, den Vertrag Anfang 2021 an den Bundestag weiterzuleiten. Dort muss der Haushaltsausschuss der Beschaffung zustimmen.

Noch im August war das Ministerium laut einer vertraulichen Liste für Rüstungsprojekte davon ausgegangen, dass der Vertrag Anfang Oktober dieses Jahres steht. Nun heißt es aus dem Ministerium, dass das Coronavirus die Abstimmung mit den anderen Ländern verzögert habe. Der Vertrag sei aber weitgehend fertig und die Auslieferung der Eurodrohne nicht gefährdet.

Eurodrohne „fettleibig“?

Die Eurodrohne soll eine maximale Flughöhe von 13.700 Metern haben, der Überwachung und Aufklärung dienen und auch in der Lage sein, Bodentruppen mit Präzisionswaffen zu unterstützen. Der Erstflug ist für 2025, die Lieferung an die Truppe für 2028 vorgesehen. Bis dahin will die Bundeswehr Drohnen des Typs Heron TP leasen. Auch diese sollen bewaffnungsfähig sein. Die SPD hatte sich lang dagegen gesperrt, gab aber kürzlich den Widerstand auf.

Im Herbst hatte das Verteidigungsministerium dazu bereits eine ausführliche Anhörung mit Experten und Völkerrechtlern organisiert. Linken-Politiker Hunko fordert nun erneut, „ausführlich und sorgfältig über die zunehmend automatisierten Killerwaffen zu diskutieren“.

Diskussion gab es auch schon zwischen Deutschland und Frankreich. Vergangenes Jahr erschien ein Bericht des Verteidigungsausschusses des französischen Senats, in dem die Eurodrohne wegen ihres maximalen Startgewichts von elf Tonnen – doppelt so viel wie amerikanische Drohnen vom Typ Reaper – als „fettleibig“ bezeichnet wurde. Der Grund seien die deutschen Anforderungen an das Fluggerät, etwa dass es zwei Motoren haben soll. Dadurch…