Das US-Außenministerium genehmigte den Verkauf von vier MQ-9-Reaper-Drohnen für insgesamt 600 Millionen Dollar, umgerechnet rund 515 Millionen Euro, an Taipeh. Das teilte das Pentagon dem Kongress mit. Taiwan solle damit bei der Modernisierung seiner Streitkräfte und der Aufrechterhaltung seiner Verteidigungsfähigkeit unterstützt werden, erklärte das State Department. Ein weiteres Ziel sei die „Aufrechterhaltung der politischen Stabilität und des militärischen Gleichgewichts in der Region“.

Das Rüstungsgeschäft dürfte in China erneut scharfen Proteste provozieren. Die US-Regierung hat in den vergangenen Wochen schon mehrere Rüstungslieferungen an Taiwan genehmigt. Die Waffengeschäfte mit einem Gesamtumfang von 4,2 Milliarden Dollar umfassen unter anderem Harpoon-Raketen, Marschflugkörper und mobile Raketenwerfer.

Peking verhängt Sanktionen

Wegen des Verkaufs dieser US-Rüstungsgütern an Taiwan hatte Peking erst Ende Oktober Sanktionen gegen mehrere US-Waffenhersteller verhängt. Das chinesische Außenministerium forderte die USA auf, die Waffenverkäufe an Taiwan zu stoppen.

China betrachtet Taiwan, das sich 1949 von China losgesagt hatte, als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit Gewalt. Seit der Wahl der Unabhängigkeitsverfechterin Tsai Ing-wen zur Präsidentin im Jahr 2016 hat Peking den diplomatischen, wirtschaftlichen und militärischen Druck auf Taiwan verstärkt. Zeitgleich drängte die US-Regierung Taipeh dazu, seine eigenen Verteidigungsfähigkeiten auszubauen. Zuvor hatte sich Taiwan jahrzehntelang auf eine implizite Sicherheitsgarantie der USA verlassen.

Taiwan-Frage belastet Verhältnis zwischen USA und China

Die Taiwan-Frage hatte zuletzt wiederholt zu Belastungen des Verhältnisses zwischen China und den USA geführt. Unter anderem betrachtete es Peking als Provokation, dass zwei hochrangige US-Regierungsvertreter nacheinander nach Taiwan reisten.

Die Beziehungen zwischen Washington und Peking haben…