Das Bundesfinanzministerium will die Überbrückungshilfen für Unternehmen und Selbstständige, die besonders unter den Corona-Maßnahmen leiden, für die Zeit nach November weiterentwickeln. Es solle dann das geben, „was es bisher schon gab – aber noch mal verbessert“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dem ZDF-„Morgenmagazin“. Für die neuen Hilfen im November hat der Bund bis zu zehn Milliarden Euro vorgesehen.

Scholz erwartet, dass die „neue Normalität“ sich bis weit ins kommende Jahr ziehen wird. Die Regierung habe sich aber vom Bundestag große Mittel zur Verfügung stellen lassen, um die wirtschaftlichen Folgen abzufedern. „Wir haben die Kraft, für dieses und das nächste Jahr Wirtschaft und Arbeitsplätze zu stabilisieren“, sagte er. Die Hilfen sollten möglichst vielen Betroffenen zugutekommen. „Es wird schon an alle gedacht“, sagte Scholz. Man wolle auch bestimmten Branchen besser helfen, als das bisher der Fall sei. Dabei nannte er die Veranstaltungs- und Schausteller-Branche als Beispiele.

Seit Montag gelten in Deutschland wegen der stark steigenden Infektionszahlen umfangreiche Kontaktbeschränkungen. Gastronomische Betriebe und Freizeiteinrichtungen müssen vorübergehend schließen. Betroffene kleinere Betriebe sollen mit 75 Prozent des Umsatzes vom November 2019 entschädigt werden.

Internetplattform für Hilfsanträge in Arbeit

Für Soloselbstständige mit schwankenden Umsätzen solle auch eine Orientierung am Jahresschnitt des monatlichen Einkommens möglich sein, sagte Scholz. Menschen, die ihr Geschäft erst später gegründet haben, sollen statt des Novembers 2019 auch einen Bezugsmonat aus dem laufenden Jahr festlegen können. Einzelhändler, die von der nachlassenden Nachfrage in den Städten aufgrund der Kontaktbeschränkungen betroffen sind, aber keine neuen Hilfen erhalten, rufen nun ebenfalls nach Erleichterungen, etwa bei Sonntagsöffnungen.

Ab wann die Hilfen zur Verfügung stehen werden, konkretisierte Scholz nicht. „Wir versuchen,…