Für einen Diplomaten ist Michael Clauß derzeit recht präsent in den Medien.

So mahnt Deutschlands Vertreter bei der Europäischen Union mal die Europaparlamentarier zu mehr Eile bei den Haushaltsverhandlungen, mal kommentiert er öffentlich die erste Runde der Gespräche zum künftigen Rechtsstaatsmechanismus: „Ich bin – bei aller Vorsicht – ganz zuversichtlich, dass es gelingen wird, eine gemeinsame Position zu finden.“ 

Gut möglich, dass dieser Optimismus sich als verfrüht herausstellt.

Clauß, das bringt ihn derzeit in eine Schlüsselrolle, leitet für die deutsche Ratspräsidentschaft die Verhandlungen mit dem Europaparlament über den Corona-Wiederaufbauplan, den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen und den Rechtstaatsmechanismus.

Also über jenes insgesamt 1,8 Billionen Euro schwere Paket, auf das sich die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Mammutgipfel Mitte Juli verständigt hatten. Das Parlament muss dem Großteil der Vorhaben zustimmen.  

An diesem Mittwochvormittag steht die nächste, informelle Verhandlungsrunde zu den Finanzthemen an. Doch die Fronten sind verhärtet. 

Vor allem die von der ersten Welle der Coronakrise besonders betroffenen Länder im Süden Europas verlangen, wie Clauß, eine rasche Einigung.

Immer mit der Ruhe

Doch das Europaparlament will sich nicht drängen lassen. „Das ist ein Deal zu Lasten des Europäischen Parlaments, der damals abgeschlossen wurde“, sagt der Grüne Rasmus Andresen, einer der Parlamentsunterhändler, über die Einigung im Sommer.

Daher müsse der Rat, also das Gremium der EU-Mitgliedsstaaten, sich nicht wundern, „wenn es ihnen um die Ohren fliegt“.

Im Kern geht es um zwei grundlegende Probleme: 

Gestritten wird zunächst über den mehrjährigen Finanzrahmen in Höhe von beinahe 1,1 Billionen Euro. Das Parlament möchte erreichen, dass dabei mehr Geld in Programme für Studenten oder für die Forschung ausgegeben wird.

Clauß und die deutsche Ratspräsidentschaft bemühen sich, den Vorstellungen der Parlamentarier…