Stadt Essen
„Denunziationsportal“ für Corona-Verstöße: Online-Formular ruft scharfe Kritik hervor

Das Online-Formular der Stadt Essen, mit dem Bürger Verstöße gegen Corona-Regeln melden können

© Screenshot/Stadt Essen / DPA

Ort, Datum, Uhrzeit und Art des Corona-Verstoßes: Ein Online-Formular bringt der Stadt Essen den Vorwurf ein, ein „Denunziationsportal“ zu betreiben. Dort weist man die Vorwürfe zurück.

Ein Online-Formular der Stadt Essen, mit dem Bürger Verstöße gegen Corona-Regeln melden können, ist auf heftige Kritik gestoßen. „Dieses Denunziationsportal ist mit Sicherheit rechtswidrig und sollte sofort gelöscht werden“, heißt es auf der Facebookseite von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP). Der Grünen-Digitalexperte Dieter Janecek sieht das Formular ebenso kritisch. „Verwaltungen sollten Bürger nicht mit Formularen ermuntern, andere Bürger zu denunzieren. Das spaltet die Gesellschaft“, sagte er der „Bild“, die am frühen Mittwochmorgen auch über das Formular und die Reaktionen darauf berichtet hatte.

Auf der Internetseite der Stadt gibt es ein Online-Meldeportal für Corona-Verstöße. Es hat den Titel: „Melden eines Verstoßes gegen die Coronaschutz-Verordnung (Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2)“. Angegeben werden sollen Ort, Datum, Uhrzeit und Art des Verstoßes, zum Beispiel das Nichttragen…