Nach dem Giftanschlag auf den Kremlkritiker Alexej Nawalny hat die EU Sanktionen gegen Russland beschlossen. Nach SPIEGEL-Informationen handelt es sich dabei um Maßnahmen gegen sechs Vertreter Russlands. Namen wurden zunächst nicht bekannt, um zu verhindern, dass die Betroffenen möglicherweise in der EU vorhandene Vermögenswerte vor dem offiziellen Sanktionsbeschluss in Sicherheit bringen können.

Die „New York Times“ berichtet, unter den Betroffenen seien der Chef des mächtigen Inlandsgeheimdienstes FSB, Aleksandr Bortnikov, sowie Sergej Kirijenko, als Vizechef der Kremlverwaltung einer der mächtigsten Männer Russlands. Wie die Nachrichtenagentur dpa meldet, werde auch eine Organisation aus Russland sanktioniert.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow reagierte in einem Interview mit einem Moskauer Radiosender prompt und kündigte „spiegelgenaue“ Gegensanktionen an. Diese gleichwertige Antwort, also ebenfalls eine Liste mit Namen, sei Praxis in der Diplomatie, sagte Lawrow.

Einreiseverbote und Kontosperrungen

Die EU-Außenminister hatten sich am Montag hinter einen entsprechenden deutsch-französischen Vorschlag für Sanktionen gestellt. Bislang sei von Russland keine glaubhafte Reaktion zu dem grausamen Mordversuch geliefert worden, hatte es zuletzt in einer Erklärung von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian geheißen. Daher sei man der Ansicht, „dass es keine andere plausible Erklärung für die Vergiftung von Herrn Nawalny gibt als eine russische Beteiligung und Verantwortung“.

Gegen die Betroffenen sollen Einreiseverbote und Kontensperrungen verhängt werden. Die Entscheidung der EU-Botschafter muss noch im schriftlichen Verfahren bestätigt werden. Die Namen der betroffenen Russen werden dann voraussichtlich am Donnerstag veröffentlicht werden.

Deutschland und Frankreich hatten vorgeschlagen, neben „Einzelpersonen (…), die aufgrund ihrer offiziellen Funktion als verantwortlich für dieses Verbrechen und…