Kandidatin für US-Verfassungsgericht
Barrett weicht Festlegungen zu Streitthemen wie Abtreibungen und Gesundheit aus

Sehen Sie im Video: Donald Trump nominiert Amy Coney Barrett als Richterin am Supreme Court.

Am Samstagnachmittag im Rosengarten des Weißen Hauses war es soweit. Trotz des Protests der Demokraten hat US-Präsident Donald Trump wenige Wochen vor der Wahl die konservative Richterin Amy Coney Barrett für die freie Stelle am Obersten Gericht nominiert. Die 48-jährige streng katholische Amy Coney Barrett kam mit ihrem Ehemann und ihren sieben Kindern, von denen zwei adoptiert sind und eins das Downsyndrom hat. Sie soll Nachfolgerin der jüngst verstorbenen liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg werden. „Sie sind extrem qualifiziert für diesen Job. Sie werden fantastisch sein. Danke.“ Die Demokraten wollen Barrett auch deshalb verhindern, weil sie um das 2010 unter Trumps Amtsvorgänger Barack Obama verabschiedete Krankenversicherungsgesetz fürchten, das die Republikaner rückgängig machen wollen. Barrett nannte als Vorbild den 2016 gestorbenen Supreme-Court-Richter Antonin Scalia, der als einer der wirkmächtigsten konservativen Richter in der jüngeren US-Geschichte gilt: „Seine Rechtsphilosophie ist auch meine: Ein Richter muss das geschriebene Gesetz anwenden. Richter sind keine Politiker und müssen standhaft ihre politischen Ansichten beiseite legen.“ Die Richterinnen und Richter am Obersten Gericht werden auf Lebenszeit ernannt. Somit könnte Trump dort eine klare konservative Mehrheit zementieren – möglicherweise auf viele Jahre hinaus. Er hat in seiner Amtszeit bereits zwei Plätze mit Kandidaten seiner Wahl besetzt. Das letzte Wort bei der Nominierung hat der US-Senat. Die Republikaner halten dort 53 der 100 Sitze.

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