2018 wurde folgende Absichtserklärung in den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD aufgenommen: „Bisher weniger beachtete Opfergruppen des Nationalsozialismus wollen wir anerkennen und ihre Geschichte aufarbeiten. Wir stärken in der Hauptstadt das Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges im Osten im Dialog mit den osteuropäischen Nachbarn.“ Seither war im Bundestag immer wieder über die konkrete Umsetzung dieser Absicht debattiert worden, jedoch ohne Ergebnisse.

Nun ist Bewegung in die Sache gekommen. Am Freitag (09.10.2020) stimmten alle Fraktionen außer der rechtspopulistischen AfD zwei Anträgen zu, die von der Bundesregierung einen Realisierungsvorschlag des Erinnerungsorts einfordern. In den gleichlautenden Anträgen, die von den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD sowie den Grünen eingereicht worden waren, heißt es: „Die Bundesrepublik braucht einen Ort des Gedenkens, der Erinnerung, Information und des Dialogs über den deutschen Vernichtungskrieg, die deutsche Besatzungsherrschaft und die bisher weniger beachteten Opfergruppen“. Schon bis Ende 2020 solle die Regierung einen Fahrplan für die Umsetzung vorlegen. Die konkrete Ausgestaltung des Mahnmals solle dabei Experten aus Geschichtswissenschaft, NS-Gedenkstätten und Museumspädagogik überlassen werden.

Eine „Leerstelle“ werde geschlossen

Deutsche Soldaten beim Vormarsch nordöstlich von Dretun in Weißrussland, 1941

Laut Antrag solle das geplante Dokumentationszentrum „als Ort der historischen Aufklärung“ dienen. Es gehe darum, in „vergleichender europäischer Perspektive“ den Charakter des Vernichtungskrieges der Deutschen deutlich zu machen und die Kenntnis hierzulande darüber zu vertiefen, „in welchem Maße und welcher Weise der Zweite Weltkrieg bis heute etwa für die polnische, belarussische oder ukrainische Erinnerungskultur einen ganz wesentlichen Bezugspunkt darstellt.“ Die neue Erinnerungsstätte solle Informationen bieten, historische Zusammenhänge vermitteln und über…